Rechtsprechung
| BPatG, 12.11.2002 - 17 W (pat) 41/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- softwarepatentnews.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 1 Abs. 1
Technischer Charakter des Verfahrens zur Satzanalyse nach grammatikalischen Gesichtspunkten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- softwarepatentnews.de (Leitsatz)
Ein Verfahren zur rechnergestützten Sprachanalyse
Papierfundstellen
- GRUR 2003, 413
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00
Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …
Auszug aus BPatG, 12.11.2002 - 17 W (pat) 41/01
Der Bundesgerichtshof stellt hierzu in der Entscheidung "Suche fehlerhafter Zeichenketten" (GRUR 2002, 143, 144) fest, dass nicht jede in computergerechte Anweisungen gekleidete Lehre als patentierbar erachtet werden kann, und setzt für die Patentierbarkeit voraus, dass die prägenden Anweisungen der beanspruchten Lehre der Lösung eines konkreten technischen Problems dienen müssen. - BGH, 11.05.2000 - X ZB 15/98
Sprachanalyseeinrichtung; Technischer Charakter einer Datenverarbeitungsanlage
Auszug aus BPatG, 12.11.2002 - 17 W (pat) 41/01
Den von der Anmelderin geltend gemachten Widerspruch von Ausführungen in dieser Entscheidung zu Ausführungen in der Entscheidung "Sprachanalyseeinrichtung" (GRUR 2000, 1007) kann der Senat nicht sehen.